Jugendliche sollen besser vor Pornografie geschützt werden, deshalb will die kleine Parlamentskammer Handy-Pornos generell verbieten.

Mit 25 zu 4 Stimmen hiess der Ständerat am Montag eine Motion gut. Der Schutz der Jugendlichen sei im Gesetz vorgeschrieben, gab der Freisinnige Rolf Schweiger zu bedenken. Mit der aktuellen Fernmeldetechnologie sei es leider unmöglich geworden, den Empfängerkreis von Pornografie zu bestimmen und zu begrenzen. Rolf Schweiger: "Kinder und Jugendliche haben freien Zugriff auf alle Angebote. Um sie zu schützen, ist es deshalb notwendig, Handy-Pornografie zu verbieten!"

Der Bundesrat stellt sich jedoch gegen ein generelles Verbot. Schon heute mache sich jeder strafbar, wer 16-jährigen Jugendlichen Pornografie zugänglich macht oder anbietet. Wer ohne Überprüfung des Alters der Kunden über Mobiltelefone solche Pornografie abrufbar mache, handle also illegal.

Die Sozialdemokratin Anita Fetz kritisierte die Stellungnahme des Bundesrats: "Es ist eine Illusion zu meinen, dass Pornografie-Konsum bei Jugendlichen keine Auswirkungen hat!". Damit sprach Fetz die Vergewaltigungsfälle in Rhäzüns, Seebach und Schmitten an.

Die Motion geht nun an den Nationalrat.

Quelle Swissinfo